Erst im Dezember hatte der Stolberger Stadtrat entschieden eine weitere Flüchtlingsunterkunft in Zweifall errichten zu wollen. Während der Bürgermeister den Beschluss bislang noch verteidigt hatte, möchte die Stadt ihn nun unerwartet rückgängig machen.
Im kleinen Dorf kurz vor der Eifel sollten eigentlich zwanzig geflüchtete Familien ein neues Zuhause in einem ehemaligen Hotel finden. Jetzt stellt sich laut der Verwaltung plötzlich heraus, dass das Gebäude teilweise überhaupt nicht für die Unterbringung nutzbar sei:
„Die Immobilie, in der die Wohneinheiten angemietet werden sollten, steht wegen Brandschutzmängeln derzeit nicht zur Verfügung“, erklärt die Stadt Stolberg am Montag.
Da die Vermieterin derzeit gegen die bauaufsichtsrechtliche Nutzungsuntersagung klage und mit einer kurzfristigen Entscheidung nicht zu rechnen sei, solle der Stadtrat seinen Beschluss aus dem letzten Jahr nun wieder aufheben.
Wenn der Beschluss nicht vom Stadtrat aufgehoben werden sollte, dann sei die Verwaltung gezwungen einen Mietvertrag abzuschließen, bei dem sie davon ausgehen müsse, dass man die Räumlichkeiten überhaupt nicht vollständig nutzen könne.
CDU, SPD, Grüne und FDP hatten gemeinsam für das Projekt gestimmt. Nur zwei Einzelratsmitglieder und die parteilose Fraktion „Dein Stolberg“ hatten sich wegen unterschiedlicher Bedenken dagegen entschieden oder enthalten.
Gegen die geplante Unterkunft wurden schon kurz nach Bekanntwerden kritische Stimmen laut. Mehrere Zweifaller hatten sich zusammengeschlossen und der Stadt ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss angekündigt, weil sie die Integration und Versorgung der Geflüchteten im Dorf als kaum zu leisten ansahen.
Ob die Parteien nun zurückrudern und ihren eigenen Beschluss aufheben werden, wird Mitte des Monats im Stadtrat entschieden. Teile der Politik hatten nach öffentlichem Druck bereits erklärt, sie seien zu wenig über die Planung informiert worden. Ob auch der Stadt Informationen fehlten, die nun zur unerwarteten Aufhebung des Beschluss führen könnten, ist unklar.
